Konditionalität (EGFL und FEASR)

Die von Landbewirtschaftenden beantragten EU-Beihilfen aus dem EGFL- und dem ELER-Fonds werden nur unter der Bedingung ausgezahlt, dass eine Reihe von Vorschriften und Regeln, die sogenannte „Konditionalität“, eingehalten werden.

Zweck der "Konditionalität"

Die „Konditionalität“ leitet sich aus EU-Verordnungen und -Richtlinien ab und wird die spezifischen Anforderungen der einzelnen Mitgliedstaaten angepasst. Sie dient dazu, die gute landwirtschaftliche Führung der Betriebe zu regeln, um

das Klima und die Umwelt zu schützen,
die öffentliche Gesundheit sowie die Gesundheit und das Wohlergehen von Pflanzen und Tieren zu sichern,
den Boden in einem guten landwirtschaftlichen und ökologischen Zustand zu erhalten.

Von der "Cross-Compliance" zur "Konditionalität" und "sozialen Konditionalität"

Die "Konditionalität", ursprünglich "Cross-Compliance", wurde 2003 mit der Verordnung (EG) Nr. 1782/2003 eingeführt und hat seitdem zahlreiche Entwicklungen durchlaufen.

Die aktuelle, in der neuen GAP 2023-2027 enthaltene Fassung der Konditionalität weist eine leichte Verschärfung der Regeln auf. Darüber hinaus wurde auch eine „soziale Konditionalität“ eingeführt, die auf die Verbesserung der Arbeitsbedingungen im Agrarsektor abzielt.

Rechtsquellen

EU: Verordnungen (EU) 2021/2115, 2021/2116, 2024/1468.
Staat: Nationaler Strategieplan 2023-2027 Nr. 2023IT06AFSP001 - VO (UE) 2021/2115; MASAF-Ministerialdekret Nr. 147385 vom 9.03.2023; MASAF-Ministerialdekret n. 101344 vom 29.02.2024.
Land: Beschluss der LR 580/2023 vom 04.07.2023, Dekret des AD 21412/2023 vom 15.11.2023

Konsequenzen bei Nichteinhaltung

Die Nichteinhaltung der "Konditionalität" führt zu einer vollständigen oder teilweisen Kürzung der EU-Zahlungen an die Landwirte und Landwirtinnen. Die Kürzungen werden je nach Schwere, Ausmaß, Dauer, Wiederholung und Absicht des Verstoßes berechnet.

Nähere Auskunft zu den Regeln der „Konditionalität“ und der „sozialen Konditionalität“ sowie zu den Mindestanforderungen für Dünge- und Pflanzenschutzmittel und zum Tierwohl finden Sie auf den unten verlinkten Seiten.